Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Anbieterin & Geltungsbereich / Vertragsabschluss

 

(1) Isabella Braun als Inhaberin von askisa (nachfolgend: „askisa“) bietet über die Webseite www.askisa.co (nachfolgend: „Webseite“) und die zugehörigen Anwendungen eine kostenpflichtige Dokumentations- und Organisationsplattform für Physiotherapie, Sport und Trainingsübungen im Bereich Gesundheitsförderung an: eine mobile App für NutzerInnen („App“) und eine Web-Applikation für FachanwenderInnen („WebApp“).
(2) Geltungsbereich: Diese AGB regeln die Nutzung der App (NutzerInnen) und WebApp (FachanwenderInnen). Abgrenzung: askisa unterstützt Trainings und Therapieprozesse, ersetzt aber keine medizinische Beratung, Diagnostik oder Behandlung; medizinische Entscheidungen erfolgen ausschließlich durch Fachpersonen, wie auch Trainingsaufbau durch das dementsprechende Fachpersonal
(3) Vertragsabschluss:
– NutzerInnen: Vertragsschluss durch Registrierung in der App nach Zustimmung zu AGB und Datenschutzerklärung.
– ExpertInnen (PhysiotherapeutInnen/Trainerinnen): Vertragsschluss durch Abo-Auswahl in der WebApp, Zustimmung zu AGB/Datenschutz und erfolgreiche Zahlung.

(1) Isabella Braun als Inhaberin von semoi health (nachfolgend: „semoi health“) bietet Kund:innen über die Webseite www.semoihealth.com und www.semoihealth.app (nachfolgend: „Webseite“) den Zugang zu kostenpflichtigen Plänen und Videos im Bereich des präventiven, gesundheitsfördernden Trainings an.

(2) Kund:innen können Programme und Abos auswählen, die auf der Webseite angeboten werden. Nach der Programm- und Aboauswahl, wird die KundIn auf die Seite www.askisa.app weitergeleitet. Dort werden essentielle personenbezogene Daten abgefragt, wie auch die Festlegung von dem Physio Code zu Erstellung von einem Konto. 

(3) Zum Vertragsabschluss kommt es – nach Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung von semoi health – bei Bezahlung des jeweiligen Programmentgelts. Die Zahlung wird mittels Stripe abgewickelt, entweder über PayPal oder per Kreditkarte. Bei der Zahlung mittels Paypal werden die Kund:innen auf die Webseite von Paypal geleitet, um dort den Buchungs- und Zahlungsvorgang verbindlich abzuschließen. Bei der Zahlung mittels Kreditkarte kommt der Vertrag durch das Klicken des Buttons „Subscribe“  zustande. Nach Abschluss des Zahlungsvorgangs erhalten die Kund:innen eine Auftragsbestätigung und eine Rechnung. Weiters werden die Trainingsvideos und -pläne des ausgewählten Programms auf der Webseite für die Kund:innnen aktiv und abrufbar.

(3) Die Kund:innen sichern zu, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mindestens 18 Jahre alt zu sein. 
(4) FachanwenderInnen sichern zu, mindestens 18 Jahre alt zu sein. Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache; der Vertragstext wird zu Zwecken der Leistungserbringung/Dokumentation bei askisa hinterlegt.

2 Definitionen

„App“: mobile Anwendung für NutzerInnen zur Dokumentation (inkl. optionaler Videoaufnahmen) im Rahmen einer laufenden Betreuung.
„WebApp“: Online-Plattform für Fachpersonen und Trainerinnen zur Verwaltung von NutzerInnenprofilen, Einsicht in freigegebene Inhalte und Dokumentation.
„NutzerIn“: natürliche Person, die die App im Rahmen einer Betreuung nutzt.
„Therapeutin“: staatlich anerkannte Physiotherapeutin mit WebApp-Zugang (Abo).
„Trainerin“: qualifizierte Gesundheitsfachkraft (z. B. Präventionstrainerin, Sportwissenschaftlerin, Personal-Trainerin) mit WebApp-Zugang (Abo).
„Fachanwenderin“: Oberbegriff für Fachpersonen und Trainerinnen.
„Nutzerin“: jede Person, die App oder WebApp verwendet.

 

3 Leistungsumfang & Verfügbarkeit

1. Funktionen: Upload (Übungen/Videos), Verwaltung, Anzeige, Planungen/Notizen (WebApp).
   Technische Voraussetzungen (Endgerät, aktueller Browser/App, Internet) liegen in der Verantwortung der Nutzerin.

2. askisa strebt hohe Verfügbarkeit an, garantiert jedoch keine unterbrechungsfreie Nutzung; Updates/Wartungen können zu temporären Einschränkungen führen. Änderungen und Erweiterungen bleiben vorbehalten.

3. Bei Vertragsabschluss erhalten die NutzerInnen unentgeltlich über die App,
   FachanwenderInnen im Rahmen eines kostenpflichtigen Abos (z. B. monatlich, jährlich) – Zugriff auf die jeweiligen Funktionen der Plattform askisa.
   Diese beinhalten insbesondere:
   – für NutzerInnen: die Möglichkeit, eigene Übungen, Trainings- und Therapiedaten sowie optionale Videoaufnahmen zu dokumentieren;
   – für FachanwenderInnen: den Zugang zu einer strukturierten Dokumentations- und Planungsoberfläche zur Erstellung, Verwaltung und Analyse von Trainings- oder Therapiedaten der jeweils verknüpften NutzerInnen.

4. Askisa ermöglicht Therapeutinnen und Therapeuten die Dokumentation, Strukturierung und sichere Bereitstellung individueller Übungsanleitungen zur Unterstützung zwischen Therapiesitzungen. Die Inhalte innerhalb der Plattform dienen ausschließlich der Trainingsunterstützung und Organisation von Übungen. Sie ersetzen keine medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlung durch qualifiziertes Fachpersonal. Askisa stellt keine Anleitungen zur eigenständigen Therapie von Verletzungen oder zur Behandlung bzw. Linderung von Schmerzen bereit. Darüber hinaus gibt Askisa keine Heilversprechen ab.

5. Die NutzerInnen sind selbst dafür verantwortlich, die für den Zugriff erforderliche technische Infrastruktur (z. B. Internetverbindung, aktuelle Browser- oder App-Versionen, Kamerafunktion, Speicherkapazität) bereitzustellen.
   Dies ist Voraussetzung für die Nutzung der App- und WebApp-Funktionen sowie für den Upload und die Wiedergabe von Videos.

 

4 Nutzergruppen und Nutzungsbedingungen

a) NutzerInnen (App)
– Nutzung ausschließlich nach Einladung/Code durch eine registrierte Fachanwenderin.
– Nutzung nur im Rahmen einer bestehenden Betreuung.
– Keine Weitergabe von Zugangsdaten.
– Nutzung unentgeltlich.

b) FachanwenderInnen (WebApp)
– Registrierung mit vollständigen, korrekten Daten inkl. Rechnungsadresse.
– Erwerb eines kostenpflichtigen Abonnements.
– Keine Weitergabe von Zugangsdaten; kein Export von NutzerInnendaten außerhalb der Plattform; Arbeiten nur mit NutzerInnenkonten, die die NutzerInnen selbst erstellt haben.

 

5 Pflichten der FachanwenderInnen / Inhaltsnutzung

(1) FachanwenderInnen haben die im Rahmen der Registrierung und Nutzung der Plattform erforderlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen. Änderungen dieser Daten sind askisa unverzüglich mitzuteilen.

(2) Die Zugangsdaten zur App und WebApp sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Accounts sind nicht übertragbar und dürfen weder weitergegeben noch verkauft werden.

(3) Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich zu präventiven, therapeutischen und trainingsbezogenen Zwecken zulässig. Jede missbräuchliche, zweckwidrige oder rechtswidrige Nutzung ist untersagt. Dies umfasst insbesondere das Hochladen oder Teilen von Inhalten, die Rechte Dritter verletzen oder gegen den Plattformzweck verstoßen – etwa sexualisierte Inhalte, beleidigende oder diskriminierende Darstellungen, unzulässige Gesundheitsversprechen oder Werbung.

(4) Es ist verboten, Inhalte der Plattform ohne ausdrückliche Freigabe weiterzugeben, herunterzuladen, zu speichern, per Screen-Recording aufzuzeichnen oder anderweitig extern zu verwerten.

(5) Videos, die im Rahmen einer Betreuung von einer FachanwenderIn aufgenommen werden, dürfen nicht geteilt, weitergeleitet oder heruntergeladen werden. Dies gilt ebenso für durch NutzerInnen erstellte Videos, sofern keine ausdrückliche Freigabe in der App erfolgt. Der Schutz der Privatsphäre und der gegenseitige Respekt sind jederzeit zu wahren.

(6) FachanwenderInnen treffen angemessene Datensicherungspflichten innerhalb der Plattform, dürfen aber keine personenbezogenen Daten außerhalb der App oder WebApp speichern oder exportieren.

(7) Bei Verstößen gegen diese Pflichten oder gegen die AGB ist askisa berechtigt, Accounts vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu löschen.

(8) NutzerInnen verknüpfen ihren Account per individuellem Code mit einer Fachanwenderin.
(9) Mit Eingabe des Codes willigt die NutzerIn ausdrücklich ein, dass an die verknüpfte FachanwenderInübermittelt werden: Name, Geburtsdatum, Datum der Registrierung („date joined“), Übungsbezeichnungen und Informationen.

(10) Videos sind vom automatischen Transfer ausgenommen. Zugriff auf Videos erfolgt nur in der App durch die NutzerIn.
(11) Die Daten dürfen ausschließlich zur Betreuungs-/Trainingsplanung innerhalb der Plattform verwendet werden; eine Nutzung außerhalb der Plattform ist untersagt.

 

6 Preise/Programmentgelt/Kostenübernahme

(1) Es gelten die auf der Webseite www.askisa.co sowie in der WebApp (www.askisa.app) zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses kommunizierten Preise und Abonnementmodelle für FachanwenderInnen.

(2) Die FachanwenderInnen können aus den auf der Webseite angebotenen Zahlungsmethoden (z. B. PayPal, Kreditkarte) auswählen. Die Abbuchung erfolgt monatlich im Voraus, beginnend mit dem Tag des Vertragsabschlusses, der als erster Tag der Abrechnungsperiode gilt.

(3) Die FachanwenderInnen stellen vor der kostenpflichtigen Buchung sicher, dass ihr angegebenes Zahlungskonto über ausreichende Deckung verfügt. Für Schäden, die aufgrund mangelnder Kontodeckung oder fehlerhafter Zahlungsangaben entstehen, haften ausschließlich die FachanwenderInnen.

(4) Bei Zahlungsverzug ist askisa berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen (bei Verbraucherinnen derzeit 4 % per anno) zu fordern.

(5) Soweit FachanwenderInnen länger als 7 Tage in Zahlungsverzug sind, ist askisa berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den Zugang zur WebApp zu sperren.

(6) askisa behält sich vor, Preise im Rahmen von Aktionen vorübergehend zu reduzieren. FachanwenderInnen, die bereits ein aktives Abo nutzen, können sich während der laufenden Aboperiode nicht auf einen Aktionspreis berufen.
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, gelten Rabattcodes ausschließlich für den ersten Abrechnungszeitraum nach Vertragsabschluss. Nach Ablauf dieses Zeitraums wird der reguläre Preis gemäß der jeweiligen Produktbeschreibung bzw. des abgeschlossenen Abos fällig.

(7) askisa informiert darüber, dass keine Kostenerstattung durch Sozialversicherungsträger, Krankenfürsorgen oder andere Kostenträger erfolgt. Eine Übernahme der Kosten durch öffentliche oder private Einrichtungen ist derzeit nicht vorgesehen. Sollte sich dies zukünftig ändern, liegt es in der Verantwortung der FachanwenderInnen, eine etwaige Beantragung oder Abwicklung einer Kostenübernahme selbst vorzunehmen. Eine Ablehnung durch die genannten Einrichtungen begründet keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen.

 

7 Patientencodes und Kapazität (Praxis-Accounts)

(1) Jedes Praxis-Abonnement beinhaltet eine Basiskapazität an Patientencodes, die sich aus 100 Patientencodes pro aktivem Therapeuten ergibt, bis zur maximalen Anzahl an Therapeutinnen, die im gebuchten Paket enthalten ist.

(2) Die insgesamt für einen Praxis-Account verfügbaren Patientencodes setzen sich zusammen aus:
– Patientencodes, die sich aus aktiven Therapeutinnen ergeben,
– Patientencodes, die aus ungenutzter Therapeutinnenkapazität freigeschaltet wurden,
– zusätzlich separat erworbenen Patientencode-Paketen.

 

8 Freischaltung von Patientencodes aus ungenutzter Kapazität

(1) Sofern das gebuchte Paket mehr Therapeutinnen zulässt, als aktuell im Praxis-Account aktiv sind, kann die Praxis zusätzliche Patientencodes aus dieser ungenutzten Kapazität freischalten.

(2) Die maximal pro Abonnementlaufzeit freischaltbare Anzahl an Patientencodes beträgt:
– bis zu 500 Patientencodes bei 2–5-Therapeutinnen-Paketen,
– bis zu 1.000 Patientencodes bei 6–10-Therapeutinnen-Paketen,
– bis zu 2.000 Patientencodes bei 11–20-Therapeutinnen-Paketen.

(3) Die konkret freischaltbare Anzahl an Patientencodes wird automatisch anhand des gebuchten Pakets sowie der Anzahl der aktuell aktiven Therapeutinnen im Account berechnet.

(4) Nach der Freischaltung zählen die Patientencodes zur gesamten Patientencode-Kapazität und bleiben für die Dauer eines aktiven Abonnements verfügbar.

(5) askisa behält sich vor, Freischaltgrenzen oder Berechnungsmethoden anzupassen. Änderungen führen während einer laufenden Abonnementperiode nicht zu einer Reduktion bereits freigeschalteter Patientencodes.

 

9 Zusätzliche Patientencode-Pakete

(1) Praxen können zusätzliche Patientencode-Pakete gegen eine wiederkehrende Gebühr erwerben. Die jeweils gültigen Preise werden in der Anwendung angezeigt.

(2) Zusätzlich erworbene Patientencodes sind unabhängig von der Basis- und Freischaltkapazität und stehen solange zur Verfügung, wie das entsprechende Add-on aktiv ist.

(3) Sämtliche Zahlungen werden über Stripe abgewickelt. Ergänzend gelten die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen von Stripe.

 

10 Paket-Upgrades (Experten-Accounts)

(1) Experten können ihr Abonnement jederzeit über die Kontoeinstellungen auf ein höheres Paket upgraden.

(2) Vor Abschluss eines Upgrades werden Preise und Bedingungen des neuen Pakets klar und transparent angezeigt.

(3) Die Zahlung für das Upgrade erfolgt über Stripe.

(4) Das bestehende Abonnement bleibt bis zur erfolgreichen Bestätigung des neuen Abonnements durch Stripe aktiv.

(5) Nach erfolgreicher Bestätigung gelten:
– die neuen Paket- und Kapazitätsgrenzen unmittelbar,
– die Abrechnung gemäß dem neuen Paket,
– zuvor freigeschaltete Patientencodes bleiben erhalten, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

 

11 Downgrades und Kündigung

(1) Im Falle eines Downgrades oder einer Kündigung gelten die Kapazitätsgrenzen des neuen Pakets bzw. die jeweiligen Beendigungsregelungen.

(2) Freigeschaltete Patientencodes sowie zusätzlich erworbene Add-ons können entsprechend dem neuen Abonnement oder den Kündigungsbedingungen reduziert oder deaktiviert werden.

 

12 Allgemeine Bestimmungen

(1) Die Berechnung der Kapazitäten erfolgt auf Grundlage der im Praxis-Account gespeicherten Daten. Die Praxis ist für die Richtigkeit und Aktualität der Angaben zu Therapeutinnen und Kontodaten verantwortlich.

(2) askisa ist berechtigt, Funktionen im Zusammenhang mit Patientencodes oder Paketverwaltung aus technischen, rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen zu ändern, einzuschränken oder einzustellen.

(3) Anfragen zu Patientencodes, Abonnements oder Abrechnung können über die auf der Website oder in diesen Bedingungen angegebenen Kontaktmöglichkeiten an den Support gerichtet werden.

13 Besondere Regelung bei Abo-Ende der Fachanwenderin

(1) Endet das Abo einer Fachanwenderin, wird die Verknüpfung zu ihren NutzerInnen automatisch aufgehoben.

(2) Alle Videoaufnahmen, die im Rahmen dieser Verknüpfung in der App gespeichert wurden, werden aus dem Arbeitsbereich der FachanwenderIn und zugleich dauerhaft gelöscht, um den Datenschutz und die Vertraulichkeit der Inhalte sicherzustellen. Eine Wiederherstellung ist danach nicht möglich.

(3) askisa informiert die betroffenen NutzerInnen per E-Mail über die Entknüpfung und die Löschung der Videos. Die NutzerInnen werden gleichzeitig gefragt, ob ihr gesamtes Konto ebenfalls gelöscht werden soll. Erfolgt innerhalb von sieben Tagen keine Rückmeldung, bleibt das NutzerInnenkonto bestehen; alle zugehörigen Videos bleiben gelöscht.

(4) Weitere personenbezogene Daten (z. B. Name, Übungsdaten, Notizen) werden gemäß den in der Datenschutzerklärung genannten Rechtsgrundlagen und Fristen verarbeitet bzw. gelöscht.

 

14 Entfall des Rücktrittsrechts

Die Kund:innen stimmen ausdrücklich zu, dass askisa gleich nach Vertragsabschluss – und somit noch vor Ablauf der 14-tägigen Rücktrittsfrist (§ 11 Abs 1 FAGG, österreichisches Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz, BGBl I 2014/33 idgF) – mit der Vertragserfüllung (Freischaltung der Trainingsvideos und -pläne auf der Webseite) beginnt.

Die Kund:innen bestätigen, zur Kenntnis genommen zu haben, dass der vorzeitige Beginn der Vertragserfüllung dazu führt, dass sie ihr Rücktrittsrecht verlieren (§ 18 Abs 1 Z 11 FAGG).

Die Absätze (1) und (2) gelten für Kund:innen, die Verbraucher:innen sind. Auf Kund:innen, die Unternehmer:innen sind, findet das FAGG keine Anwendung. Sie haben daher von vornherein kein Rücktrittsrecht nach § 11 Abs 1 FAGG.

 

15 Haftung & Gewährleistung

1. Nutzung auf eigene Gefahr.

2.  askisa haftet lediglich für Schäden, die auf eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung von askisa zurückzuführen sind. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für unmittelbar verursachte Personenschäden.

3. Askisa haftet nicht für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn. 

4. Askisa schuldet keinen bestimmten Erfolg. Askisa steht insbesondere nicht dafür ein, dass bei der Nutzung der von askisa zur Verfügung gestellten Inhalte das von den Kund:innen erhoffte Ergebnis eintritt. Die von askisa angebotenen Leistungen ersetzen keine medizinische oder physiotherapeutische Betreuung/Behandlung.

5. Askisa gibt keine Heilversprechen ab. Sofern askisa Erfahrungsberichte schildert, basieren diese auf der Wiedergabe von Kund:innenerlebnissen. Soweit Trainingserfolge dargestellt werden, beanspruchen diese keine Allgemeingültigkeit.

6. Askisa haftet nicht für die Erreichbarkeit, eine bestimmte Qualität bzw. Störungsfreiheit der Webseite; es sei denn, es liegt ein Verschulden von askisa vor.

16 Datenschutz

1. Kund:innen sind mit der Speicherung persönlicher Daten inklusive Gesundheitsdaten im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit askisa , unter Beachtung der Datenschutzvorschriften (insbes. Datenschutzgrundverordnung (EU) 2016/679, kurz: DSGVO) einverstanden.

2. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nicht, soweit dies nicht zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist oder die Einwilligung der Kund:innen vorliegen.

3. Soweit Kund:innen personenbezogene Daten von Dritten übermitteln, versichern diese, dass die Einwilligung der Dritten eingeholt wurde. Die Kund:innen stellen diesbezüglich askisa  von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.

4. Die Rechte der Kund:innen bzw. der von der Datenverarbeitung Betroffenen ergeben sich dabei im Einzelnen insbesondere aus den folgenden Normen der DSGVO:

   1. Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung (Artikel 7 Abs 3)

   2. Auskunftsrecht der betroffenen Person, Recht auf Bestätigung und Zurverfügungstellung einer Kopie der personenbezogenen Daten (Artikel 15)

   3. Recht auf Berichtigung (Artikel 16)

   4. Recht auf Löschung, „Recht auf Vergessenwerden“ (Artikel 17)

   5. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 18)

   6. Recht auf Benachrichtigung, Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Berichtigung oder Löschung personenbezogener Daten oder der Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 19)

   7. Recht auf Datenübertragbarkeit (Artikel 20)

   8. Widerspruchsrecht (Artikel 21)

   9. Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden (Artikel 22)

   10.     (10)Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Artikel 77)

5. Zur Ausübung der Rechte werden die Kund:innen bzw. Betroffenen gebeten, sich per E-Mail an askisa oder bei Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde zu wenden.

6. Kund:innen willigen mit Vertragsschluss ein, dass sie von askisa aus Motivationszwecken zu erfolgreich absolvierten Einheiten per E-Mail kontaktiert werden. Weiters stimmen Kund:innen zu, dass sie askisa  in unregelmäßigen Abständen auf die erneute Teilnahme beim Programm per E-Mail hinweisen darf.

7. Auf die Datenschutzerklärung auf der Webseite von askisa wird verwiesen.

 

17 Urheberrechte von askisa

(1) Die Urheber- und Nutzungsrechte an sämtlichen auf der Webseite, in der App oder in der WebApp bereitgestellten Inhalten (Software, Strukturen, Designs, Datenbanken, Texte, Planungs- und Dokumentationsvorlagen, Videos, Symbole etc.) verbleiben bei askisa.
Nutzerinnen erhalten während der Vertragsdauer eine einfache, nicht übertragbare Nutzungsbewilligung, die sich ausschließlich auf die bestimmungsgemäße Nutzung der Plattform und ihrer Funktionen im Rahmen des jeweiligen Abos beschränkt.

(2) Nutzerinnen dürfen Inhalte und Materialien von askisa nicht vervielfältigen, veröffentlichen, kopieren oder an Dritte weitergeben. Ebenso ist es untersagt, Inhalte oder technische Bestandteile zur eigenen gewerblichen Tätigkeit oder in Konkurrenz zu askisa zu verwenden.

(3) Die Einräumung der Nutzungsbewilligung steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung des vereinbarten Abonnemententgelts.

(4) Nutzerinnen ist es untersagt, ihre Zugangsdaten zu askisa an Dritte weiterzugeben, zu verkaufen oder auf sonstige Weise zugänglich zu machen. Sie verpflichten sich, die Zugangsdaten sorgfältig und vertraulich zu verwahren und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

(5) Im Fall einer unberechtigten Nutzung oder Weitergabe von Inhalten durch Nutzerinnen oder durch Dritte, die von ihnen Zugriff erhalten haben, verpflichten sich die Nutzerinnen zur Zahlung einer der richterlichen Mäßigung unterworfenen Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000,00 (zehntausend Euro) pro Verletzungshandlung.
Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

 

18 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen askisa und den Nutzerinnen unterliegen dem österreichischen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die Anwendbarkeit zwingender gesetzlicher Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem die Nutzerin als Verbraucherin ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt unberührt.

(2) Ist die Nutzerin Unternehmerin im Sinne des österreichischen Unternehmensgesetzbuches (UGB), gilt Wien als Gerichtsstand und Erfüllungsort.

 

19 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Vereinbarung am nächsten kommt.
Das Gleiche gilt für den Fall einer Regelungslücke.

 

20 Schlussbestimmungen

(1) Mit Vertragsabschluss erklären sich die Nutzerinnen mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

(2) Etwaige eigene Geschäftsbedingungen der Nutzerinnen werden nicht Vertragsbestandteil, sofern askisa ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(3) askisa behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen werden registrierte Nutzerinnen informiert.
Sofern innerhalb der bekanntgegebenen Frist kein Widerspruch erfolgt, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.